Beitrag veröffentlicht in Rubrik(en): BRD/Souveränität

Die Jahrhundertlüge

Die Jahrhundertlüge
von Holger Fröhner
Inhaltsverzeichnis und Auszüge aus dem Buch

Zur Einführung ……… 02
Vorwort von Hans-Peter Thietz ……… 03
Fragen ……… 05
Antworten ……… 06
Das Märchen von der Verfassung ……… 17
Worte eines Zeitzeugen: Carlo Schmid ……… 23
Zur Geltung des Grundgesetzes ……… 26
Warum der Einigungsvertrag nicht gelten kann ……… 33
Warum hat Deutschland bis heute keine Verfassung? ……… 37
Die Drei-Elemente-Lehre ……… 42
Unbequeme Wahrheiten ……… 43
1990 – Der Beginn der „Jahrhundertlügen“ ……… 48
Die Abwicklung der „BRD“ ……… 53
Die „Bundesrepublik Deutschland GmbH“ ……… 58
EU-Verfassung / Grundlagenvertrag ……… 60
23 Fragen zur EU-Verfassung („Vertrag von Lissabon“) ……… 64
„BRD“ – Demokratie oder Diktatur? ……… 71
„Föderalismusreform“ = offener Gesetzesbruch ……… 73
Die real existierende Gewaltenteilung ……… 74
In der Hand der Willkür ……… 80
Die Sache mit den „Wahlen“ ……… 85
Im Netz der Parteien ……… 91
Sie haben die Wahl! ……… 93
Diener vieler Herren ……… 98
Die Rechtslage in Deutschland ……… 103
Was sagt das Bundesverfassungsgericht? ……… 105
Die rechtlichen Konsequenzen ……… 119
Schriftwechsel mit einem „anonymen Staat“ ……… 127
Die Wahrheit über die Steuern ……… 134
G8 oder Wem gehört die Welt? ……… 142
Divide et impera! (Die Geschichte von Links und Rechts) ……… 145
Ströbele vs. Die Jahrhundertlüge ……… 146
Achtung – Verschwörungstheorie! ……… 148
Die Welt ohne Deutschland ……… 151
Der runde Tisch ……… 153
Die außerparlamentarische Opposition für Deutschland ……… 157
Ziele der der Außerparlamentarischen Opposition ……… 158
Wichtiges zu den „KRR’s“ ……… 160
Abschließendes ……… 161
Die „Initiative für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ ……… 162
Die Matrix (Die Bandbreite) ……… 164
Seite 2

Zur Einführung
Ich habe lange überlegt, wie ich den geneigten Leser vor den Dingen, die er beim Weiterlesen
unweigerlich erfahren wird, „warnen“ soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein
revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell).
Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten Menschen, wollen einfach ihre
Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal
zu sein, dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird.
Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso nichts ändern“ oder „ich brauche
meine Zeit, um Geld zu verdienen“. Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann
wäre Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit würde mich nach der
Veröffentlichung regimekritischer Zeilen verhaften…
Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den Straßen waren und mit der einfachen
Erkenntnis „WIR SIND DAS VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen Aller
handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen Preis?!
Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den Boden der Rechtsstaatlichkeit
schon seit langem verlassen hat. Wir werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den
offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu Menschenrechtsverletzungen schon jeden
Verstoß gegen Gesetze, Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war. Und
obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen füllen, interessiert es die Wenigsten…
Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen
und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie
gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine
Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und
souverän ist und warum sich dann der jeweilige neue „Bundeskanzler“ vor der Vereidigung im Bundestag
zuerst einmal bei den Alliierten (USA, UK, Frankreich u. Rußland) vorstellen muß?
Auf alle diese Fragen gibt es schlüssige Antworten, vor denen ich Sie allerdings warnen muß! Denn
wenn Sie diese erst einmal kennen, dann wird für Sie  nichts mehr so sein wie es war  und die
Zusammenhänge der Welt um Sie herum fordern von Ihnen Konsequenzen. Sie verlassen die „Matrix“
und werden die Wahrheit erkennen, die Sie, genau wie ich, zu Beginn unglaublich finden werden.
Doch es handelt sich hier nicht um bloße Theorien oder irgendwelche Hirngespinste! Ich habe die
zugrundeliegenden Sachverhalte, Gesetze und Verträge intensiv studiert und über ein Jahr lang
recherchiert. Ich habe alle Quellen angegeben, in denen Sie sämtliche Aussagen im Zweifel selbst
nachlesen können.
Also, stellen Sie Fragen und suchen Sie nach Antworten! Tun Sie dies für die Zukunft unseres Volkes
und der Ihrer Kinder. Denn wenn Sie es nicht tun, dann tut es niemand!
Machen Sie sich bewußt, dass nur Sie es sind, der etwas mit anderen zusammen verändern kann. Denn
die Politik wird Ihnen morgen, wie André Heller einmal sagte, noch nicht einmal mehr das versprechen,
was sie schon heute nicht hält…
„Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns herum immer wieder
gepredigt wird, und zwar nicht von Einzelnen, sondern von der Masse.
In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum obenauf,
und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“
J.W.von Goethe
Seite 3

Vorwort
„Im Jahre 1990 ist die DDR gemäß Artikel 23 Grundgesetz der Bundesrepublik beigetreten. Als Mitglied
der damaligen Volkskammer wurde dies auch mit meiner Stimme beschlossen. Der Beitritt erfolgte
aufgrund eines Vertragskomplexes, durch den nach offizieller Darstellung die Nachkriegsära
abgeschlossen und Deutschland wieder eine volle Souveränität erhalten habe. Ein klassischer
Friedensvertrag sei dadurch überflüssig geworden und die Notwendigkeit des Abschlusses eines solchen
durch die politischen Ereignisse überholt.
Diese Darstellung läßt sich bei näherer Nachprüfung nicht aufrecht erhalten.
Die Politiker und die Medien, die über Jahrzehnte den Staatsbürgern und Wählern der BRD eine solche
Souveränität suggerierten, handelten wider besseres Wissen oder ohne Kenntnis der durch sie selbst
geschlossenen Verträge.
Grundsätzliche Bestimmungen des Besatzungsrechts gelten auch weiterhin!
Denn klar und unzweifelhaft steht fest, dass bestimmte bisher im Rahmen des früheren Besatzungsrechts
seitens der Alliierten festgelegten Entscheidungen für Deutschland fortgelten, ohne Rücksicht darauf, ob
sie mit dem deutschen Rechtssystem vereinbar sind oder nicht. Und das bedeutet, dass sich die deutsche
Politik für alle Zukunft daran auszurichten und zu halten hat.
Ist Berlin also die Hauptstadt der Bundesrepublik, ohne gemäß fortgeltenden Bestimmungen der
ehemaligen Siegermächte und angesichts getrennter »Vereinbarungen« und »Übereinkommen« ihr
rechtlicher und politischer Bestandteil zu sein?
Aus all den geschlossenen  Verträgen und Vorgängen ergeben sich so wesentliche Fragen für den
völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik Deutschlands und Berlins, dass sie dringend einer Klärung
bedürfen!
Leben wir heute, 61 Jahre nach Kriegsende, noch immer unter fortgeltenden Bestimmungen früheren
Besatzungsrechts der ehemaligen Siegermächte?
Wird hierdurch zwangsläufig die deutsche Politik mehr oder weniger fremdgeprägt, zumal Berlin unter
einem verdeckt fortdauernden Sonderstatus steht?
Die deutschen Vertreter bei den »Zwei-plus-Vier«-Verhandlungen werden dies sicher nicht gewünscht
haben, da man doch davon ausgehen muß, dass sie in deutschem Interesse handelten. Also müssen die
ehemaligen Siegermächte die Fortgeltung der 1954 ergangenen Bestimmungen gefordert haben.
Wäre dies aber nicht ein klarer Verstoß gegen geltendes internationales Recht, z.B. gegen den
»Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte« vom 16.12.1966, worin in Teil I, Artikel 1 (1)
ausdrücklich verankert ist: »Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung«?
Liegt hier das Geheimnis unerklärlicher Politik?
All dies und auch die Fortgeltung der UNO-Feindstaatenklauseln bis heute zeigen, dass wir entgegen den
offiziellen politischen Verlautbarungen auf den Abschluß eines all dies beendenden Friedensvertrages
keinesfalls verzichten können.
Das »Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland« (so die offizielle Bezeichnung) ist zum anderen
keine  Verfassung »der« Bundesrepublik, sondern ein Nachkriegsprovisorium, geschaffen unter der
Oberhoheit der ehemaligen Siegerstaaten »für« die BRD.
So fehlen ihm die Zustimmung des deutschen Volkes und jedwede plebiszitären Elemente.
Die grundlegende demokratische Forderung »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus« (Artikel 20 (2) GG)
erschöpft sich in der Erlaubnis, alle vier bis fünf Jahre zur Wahl gehen zu dürfen, ohne die dann
durchgeführte Politik in irgendeiner Weise korrigierend beeinflussen zu können.
Seite 4

Das gilt insbesondere für existenzielle Fragen wie die Aufgabe von Hoheits-  und
Selbstbestimmungsrechten an die EU, für die Abschaffung der DM und andere Entscheidungen, bei
denen der Mehrheitswille der Bürger übergangen und versucht wird, durch millionenschwere
Werbekampagnen den Widerstand der Bürger zu brechen.
Wann endlich werden wir die Möglichkeit haben, über eine uns im Grundgesetz Artikel 146 zugesicherte
eigene Verfassung zu entscheiden, die dem Bürger ein wahrhaftiges und absolutes, uneingeschränktes
Bestimmungsrecht garantieren sollte, wie in unserem Schweizer Nachbarland?
Wann wird hierfür eine Deutsche Nationalversammlung einberufen?
Wäre das nicht die vornehmste Aufgabe des über allen Parteien stehen sollenden Herrn
Bundespräsidenten, endlich tätig zu werden? Jeder sich für unser Volk noch verantwortungsbewusst
fühlende Bürger würde hierbei gern mitwirken.
Wann endlich können wir in freier Entscheidung über unsere Verfassung entscheiden?
Der Artikel 146 des im Jahre 1949 unter westalliierter Oberhoheit für die Bundesrepublik geschaffene
Grundgesetzes lautete bis zum Inkrafttreten des Einigungsvertrages am 31.8.1990 wie folgt:
»Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt,
die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.«
Mit Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt Teil II vom 23.9.1990, Seite 885 ff, wurde dieser Artikel wie
folgt geändert:
»Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das
gesamte Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die
von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.«
Da die Einheit und Freiheit Deutschlands aber eben noch nicht vollendet worden ist, wie die aufgezeigten
fortgeltenden Souveränitätsbeschränkungen beweisen, ergeben sich a) die staatsrechtliche Frage, ob und
ab wann es denn überhaupt gilt und b) die bleibende Aufforderung an das deutsche Volk, in freier
Entscheidung eine Verfassung zu beschließen, die allein die letzte, in freier Entscheidung gegebene
Reichsverfassung von 1919 ablösen könnte.
Urteilen Sie selbst: Wie lange soll dieser friedensvertraglose und verfassungsrechtlich unbefriedigende
Zustand noch andauern?“
Auszug aus einer öffentlichen Presseerklärung von Hans-Peter Thietz, 2002
Hans-Peter Thietz war Abgeordneter der letzten, frei gewählten Volkskammer der DDR und des Europa-Parlaments
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Fragen
Welchem Staat gehören Sie an?
Der Bundesrepublik Deutschland?
Deutschland?
Warum steht dies dann nicht auf Ihrem Ausweis?
Ihr Staat: DEUTSCH?  Ein existierender Staat
Wie sieht Ihre Staatsflagge aus?
Schwarz, Rot, Gold?
Das sind die Farben der Weimarer Republik:
Nationalflagge 1919 – 1933 Dienstflagge Reichsbehörde
Was ist das Staatswappen Ihres Staates?
Der Bundesadler?
Warum benutzt dann jede Behörde einen anderen Adler?
Eine kleine Auswahl:
Welches ist die Hauptstadt Ihres Staates?
Berlin?
Berlin gehört gar nicht zu Ihrem Staat (welcher auch immer das ist)…
Welches Lied ist die Hymne ihres Staates?
Das Deutschlandlied wurde 1922 zur Nationalhymne des Deutschen Reiches erkoren, man singt aber
heute nur die dritte Strophe…
Wer hat die Staatsgewalt in Ihrem Staat inne?
Die Bundesregierung?
Wieder falsch. Lesen Sie doch einfach mal die Protokollerklärung des „Einigungsvertrages“…

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